Klimamitbestimmung e.V. ist eine unabhängige und überparteiliche Organisation, die sich für die Einbindung von politisch-einberufenen und öffentlichkeitswirksamen Bürger:innenräten in die sozial-ökologischen Transformation einsetzt.
Unsere Mission: die demokratische Entscheidungsfindung stärken, gesellschaftlichen Zusammenhalt festigen und effektive Entscheidungen bei Klima- und Nachhaltigkeitsthemen ermöglichen.
Wir machen das Konzept der Bürger:innenräte und seine Relevanz für die sozial-ökologische Transformation bei wichtigen Zielgruppen bekannt und überzeugen sie, sich mit uns dafür einzusetzen.
Wir sammeln und erarbeiten aktuelle und relevante Informationen zu (Transformations-)Bürger:innenräten, bereiten diese zielgruppengerecht auf und kommunizieren sie entsprechend weiter.
Wir vernetzen uns mit anderen Akteur:innen aus Politik und Zivilgesellschaft, um Bürger:innenräte gemeinsam voran und zum Erfolg zu bringen, und stehen ihnen mit Rat und Tat zur Seite.
Das ist klassische Lobbyarbeit. Dafür schreiben wir zum Beispiel Kurzdossiers und Pitches, führen Hintergrundgespräche und betreiben politische Netzwerkarbeit.
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Wir sprechen mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, Personen des öffentlichen Lebens und Entscheidungsträger:innen, um sie dafür zu gewinnen, sich mit uns für Bürger:innenräte einzusetzen.
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Für sie betreiben wir Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit. Wir organisieren Veranstaltungen, kommentieren politische Ereignisse in der Presse oder auf den sozialen Medien oder entwickeln Bildungsformate.
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Klimamitbestimmung e.V. ist in erster Linie die Interessenvertretung (Lobby) für Bürger:innenräte in der sozial-ökologischen Transformation in Deutschland. Dafür sind wir stetig auf der Suche nach den größtmöglichen Hebeln, diesen Bürger:innenräten zu Erfolg zu verhelfen.
Sachverstand und wissenschaftliche Expertise sind zentrale Leitlinien unserer politischen Arbeit. Das bedeutet, dass wir im Sinne der wissenschaftsbasierten Politikberatung einer Denkfabrik sowohl vorhandenes Wissen sammeln und aufbereiten, als auch selbst Antworten auf offenen Fragestellungen erforschen.
Bürger:innenräte sind etwas Neues in Deutschland und immer mehr politische Akteur:innen sehen darin eine Chance. Damit aber diese sehr aufwendigen Prozesse wirklich ihre Potenziale erfüllen, muss man auf Vieles achten. In solchen Situationen stehen wir mit unserer vielfältigen Erfahrung und unserem Hintergrundwissen als praktisch Beratende und Unterstützende zur Verfügung.
Die Bürgerratsblase in Deutschland ist klein und eine Unterscheidung für Außenstehende schwierig. Wir arbeiten eng mit anderen Akteuren zusammen, aber setzen eigene Schwerpunkte.
In einem Satz ausgedrückt ist unser Alleinstellungsmerkmal: Wir sind die einzige Organisation, die sich ausschließlich und speziell für die Einbindung von ergebnisoffenen und politisch einberufenen Bürgerräten in die sozial-ökologische Transformation auf Bundesebene einsetzt.
fordert ebenfalls die Einrichtung bundesweiter Klimabürgerräte. XR vertritt darüber hinaus aber auch konkrete klimapolitische Forderungen, die über die verbindlichen Ziele der Bundesrepublik hinausgehen. Wir setzen uns für ergebnisoffene Bürgerräte ein und haben keine eigenen klimapolitischen Forderungen.
setzt sich für losbasierte Beteiligungsverfahren ein, darunter Bürgerräte aber zum Beispiel auch die selbstentwickelten Wahlkreisräte. Auch EGL war in die Bürgerräte zur Demokratie (2019) und zu Deutschlands Rolle in der Welt (2021) involviert und verfolgt ähnlich wie Mehr Demokratie e.V. keine eigene inhaltliche Agenda. Es gilt die gleiche Abgrenzung wie bei Mehr Demokratie e.V.
setzt sich für die Institutionalisierung von Bürgerräten allgemein ein. Darüber hinaus hat MD die ersten beiden bundesweiten Bürgerräte in Deutschland (2019: Demokratie, 2021: Rolle Deutschlands in der Welt) mitorganisiert. Mittlerweile hat MD die Klimakrise offiziell auch als Herausforderung für die Demokratie anerkannt und wird sich nun auch vermehrt für die Einbindung lokaler Bürgerräte zu klimarelevanten Themen einsetzen. Auf der Bundesebene hat sich MD bisher mit Forderungen zu konkreten Themen zurückgehalten und wird auch in dieser Legislaturperiode den Schwerpunkt auf die Institutionalisierung und weniger auf die Einbindung in die sozial-ökologische Transformation setzen. Durch die unterschiedlichen Schwerpunkte ergänzen wir uns aber sehr gut. Im Gegensatz zu KMJ setzt sich der Verein zusätzlich für direktdemokratische Instrumente wie Volksabstimmungen ein.
setzt sich für lokale Bürgerbegehren und Bürgerentscheide vor allem auf kommunaler Ebene ein und unterstützt lokale Gruppen in der Organisation solcher Initiativen. Darüber hinaus ist BBK der Trägerverein des Bürgerrat Klima (2021), hat also den ersten deutschen Bürgerrat in der sozial-ökologischen Transformation selbst organisiert, den wir auch unterstützt haben. BBK legt also aktuell seinen Schwerpunkt auf lokale Bürgerentscheide mit klaren klimapolitischen Forderungen und in die Nachverfolgung der Empfehlungen des Bürgerrat Klima. Wir arbeiten hingegen vorrangig auf der Bundesebene und setzen uns für die Einberufung weiterer Bürgerräte in der Transformation – insbesondere auch zu anderen planetaren Grenzen neben der Klimakrise – ein.
Diese Beteiligungsinstitute haben bisher die Bürgerräte tatsächlich durchgeführt. Sie sind aber die Umsetzenden der Prozesse und haben keine eigene inhaltliche Agenda, d.h. sie setzen sich auch nicht für die Einberufung ein. Wir dagegen setzen uns aktiv dafür ein, sind aber an der Umsetzung in der Regel nicht beteiligt.
Das IASS Potsdam ist im Prinzip das führende Forschungsinstitut zu Bürgerräten, gerade was die Einbindung in die Nachhaltigkeitstransformation angeht. Das IASS macht aber keine eigene Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit – da beginnt dann unser Aufgabenfeld.
Mit all diesen Akteuren haben wir in der Vergangenheit zu verschiedenen Zeitpunkten eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet beziehungsweise uns ausgetauscht. Die meisten dieser Akteure tauschen sich zudem seit Herbst 2021 in einem Netzwerk zur Institutionalisierung von Bürgerräten aus.
Aktuell engagieren sich über 30 Aktive mit ganz unterschiedlichen Hintergründen ehrenamtlich bei KMJ. Unsere Mitglieder kamen über Freundeskreise, Ausschreibungen oder Medienberichte zu uns, haben Vorträge von uns gehört oder sind bei ihrer Recherche auf uns gestoßen. Aktuell haben wir drei Personen hauptamtlich angestellt, die unsere Ehrenamtlichen entlasten.
Wir arbeiten ausschließlich digital, hatten aber mittlerweile – unter Einhaltung der jeweils geltenden Kontaktbeschränkungen und Verordnungen – drei Treffen “im echten Leben”. Die Arbeit findet in festen Arbeitsgruppen und wechselnden Projektgruppen statt. Einmal wöchentlich treffen wir uns im Plenum und diskutieren die Themen, die für alle wichtig sind. Zusätzlich halten die AGs regelmäßige Treffen ab und die Projektgruppen treffen sich nach Bedarf.
Klimamitbestimmung e.V. ist mittlerweile ein eingetragener gemeinnütziger Verein.
Wir haben uns im Oktober 2019 als Reaktion auf die Verabschiedung des Klimapaketes der Bundesregierung gegründet. Ottmar Edenhofer hatte das Paket als „Dokument der Mutlosigkeit“ bezeichnet und der Politik attestiert, sie habe „es nicht verstanden, das Notwendige möglich zu machen„.
Wir haben uns also gefragt: “Wie können wir unseren Politiker:innen Mut machen, das Notwendige möglich zu machen”?
Unsere Erkenntnis: Wir haben zwei Klimakrisen. Die unseres Planeten und die unseres Gesprächsklimas. Deswegen wollen wir mit Bürger:innenräten einen konstruktiven Zukunftsdialog anstoßen, gegenseitiges Verständnis wecken und Mut zu Veränderungen verbreiten.
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