Pressemitteilung

Positive Resonanz im Petitionsausschuss

Von 25. Januar 2021Juni 6th, 2021Keine Kommentare

Positive Resonanz im Petitionsausschuss: auf Bekenntnisse zu mehr Mitbestimmung im Klimaschutz müssen Taten folgen

Am heutigen 25. Januar haben Enno Rosinger und Philipp Verpoort unser Anliegen für einen Bürger*innenrat zur Klimapolitik beim Petitionsausschuss des Bundestages vorgestellt. In einer einstündigen öffentlichen Sitzung stellten sie sich den Fragen der Abgeordneten. 69.863 Menschen haben innerhalb von 28 Tagen unsere Petition für einen losbasierten, bundesweiten Bürger*innenrat zur Klimapolitik in Deutschland unterzeichnet. Die öffentliche Anhörung wird auf den sozialen Medien unter dem Hashtag #KlimaratGoesBundestag begleitet.

Die Ausschusssitzung fand zwischen 14 und 15 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus statt und wurde live übertragen. Eine Aufzeichnung ist unter diesem Link zugänglich (ab Minute 02:10:30).

Enno Rosinger erklärt:
„Die Anhörung im Petitionsausschuss war ein Etappensieg auf dem Weg zu mehr Mitbestimmung im Klimaschutz. Wir müssen unsere Demokratie lebendiger gestalten. Das Jahrhundertthema Klima können wir nur gemeinsam angehen. Fast 70.000 Menschen haben ihrem Wunsch nach mehr Beteiligung in Zukunftsfragen mit unserer Petition Ausdruck verliehen. Ein Bürgerrat kann das Gemeinwohl wieder in den Mittelpunkt stellen und sozial gerechte Lösungsansätze erarbeiten. Wir begrüßen die breite Unterstützung für unsere Forderung im Petitionsausschuss des Bundestages. Auf die Bekenntnisse und Offenheit von SPD, den Linken, den Grünen und der FDPfür mehr Bürgerbeteiligung im Klimaschutz müssen Taten folgen.

Ein Bürgerrat lebt von der Anbindung an die Politik und der Einbindung in öffentliche Debatten. Ein zivilgesellschaftlich organisierter Bürgerrat zur Klimapolitik wird noch vor der Bundestagswahl seine Handlungsempfehlungen vorstellen. Dieser zivilgesellschaftliche Bürgerrat kann unsere öffentlichen Debatten zur Klimapolitik vor der Bundestagswahl entschieden bereichern. Dafür braucht es mediale und politische Aufmerksamkeit. Diese Chance für wichtige Zukunftsgespräche sollten wir als Gesellschaft nicht verstreichen lassen.