Wie funktioniert ein Bürgerrat?

Ein Bürgerrat ist eine Versammlung von ausgelosten Bürger*innen, die über mehrere Wochenenden hinweg zu einem bestimmten Thema von diversen Expert*innen informiert werden, miteinander diskutieren und abschließend Handlungsempfehlungen aussprechen.

Die Teilnehmenden haben im Laufe des Verfahrens die Möglichkeit, weitere Expertise einzuholen, Vorschläge und Ideen einzubringen und in wechselnden Kleingruppen das Gehörte zu diskutieren und weiterzuentwickeln. Zum Schluss wird eine Liste von Vorschlägen zur Abstimmung gestellt und die Ergebnisse werden in einem Bericht zusammengefasst. Nachdem der Bürgerrat seine Ergebnisse präsentiert hat, wird er aufgelöst. Es handelt sich also nicht um ein dauerhaftes Gremium.

Die Anzahl der Teilnehmenden liegt bei ca. 100 bis 150 Personen. Sie sind so ausgewählt, dass sie möglichst repräsentativ für die Gesamtbevölkerung sind (z. B. hinsichtlich Alter, Geschlecht, Wohnort und berufliche Qualifikationen).

Welche Erfahrungen gibt es?

Viele Länder haben bereits gute Erfahrungen mit Bürgerräten gemacht. Am prominentesten sind vermutlich die Bürgerräte der Republik Irland, die bereits zu polarisierenden Themen wie Abtreibung und der Einführung der Homo-Ehe durchgeführt wurden.

Die Erfahrungen zeigen, dass die öffentliche Akzeptanz politischer Entscheidungen deutlich erhöht wird, wenn sie durch einen Bürgerrat begleitet werden, und so größere bürgerliche Proteste ausbleiben.
Einen Bürgerrat zum Klimaschutz gab es bereits in Irland (die Ergebnisse wurden im April 2018 präsentiert). Frankreich führt aktuell einen Bürgerrat zum Thema durch; hier werden die Ergebnisse im April 2020 erwartet. Seit Januar findet auch im Vereinigten Königreich ein Bürgerrat zur Klimapolitik statt.

In Deutschland wurde 2019 als Pilotprojekt ein Bürgerrat zur Stärkung der Demokratie durchgeführt, der unter anderem die Empfehlung ausgesprochen hat, solche Bürgerräte auch zu anderen Themen durchzuführen.

Hier findest du einen Überblick über realisierte und laufende Bürgerratsprozesse zum Klimaschutz und anderen Themen.

Wer fordert das sonst?

Zu den führenden Theoretikern und Befürwortern der Bürgerräte gehört der einflussreiche deutsche Philosoph Jürgen Habermas.

Eine Vielzahl bürgerlicher Initiativen und Vereine engagiert sich für die Einrichtung von Bürgerräten.